Erleichterung bei Sony – im Rechtsstreit mit Genuine Enabling Technology (GET) fiel das Urteil zugunsten des PlayStation-Herstellers aus. Dies entschied der zuständige Richter eines US-Bezirksgerichts.
GET reichte bereits im Jahre 2017 eine Klage wegen Patentverletzung gegen die Sony Corporation ein und strebte hierbei einen Schadensersatz von 500 Millionen US-Dollar an.
Laut GET verletze Sony ihr ‚730 Patent mit der Bezeichnung „Method and Apparatus for Producing a Combined Data Stream and Recovering Therefrom the Respective User Input Stream and at Least One Input Signal“.
Ein zentraler Aspekt der Klage bezog sich hierbei auf die Art und Weise, wie die PlayStation-Konsolen und Controller miteinander kommunizieren. Der Austausch zweier Signale mit unterschiedlichen Frequenzen ist hierfür maßgeblich.
GET behauptete, dass die Technologie ihres ‚730 Patents für den hierbei vorliegenden Signalempfang nötig sei.
Laut Sony konnte GET eine Patentverletzung jedoch nicht beweisen.
Der Richter gab nun Sonys Antrag auf Nichtverletzung des Patents statt und schloss den Fall.
GET hatte in der Vergangenheit bereits Nintendo in einen vergleichbaren Rechtsstreit in Bezug auf dasselbe Patent verwickelt. Das zuständige Bezirksgericht entschied im Jahre 2020 hierbei zugunsten von Nintendo.
Ein US-Berufungsgericht hob jene Entscheidung im Jahre 2022 jedoch auf. Der Fall ist zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen.
Es bleibt abzuwarten, ob auch der Rechtsstreit zwischen GET und Sony in eine weitere Runde gehen wird.
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tut mir nicht leid um die Firmen, haben alle die davon Ahnung hatten vor Softwarepatente und insbesondere diese vereinfachte Patente gewahnt das einzuführen und gerade die USA, Japanische Firmen waren da die Fahne ganze gross gewinkt haben das sie das unbedingt haben wollen.
Tja ein Patent ist nichts Wert wenn man jemandem nicht nachweisen kann dass er es verletzt.
Wenn an dem Patent wirklich was dran wäre dass es verletzt werden würde, dann könnte man das auch nachweisen.
Daher verstehe ich nicht wieso sie es nicht nachweisen können, wenn es wirklich so sein sollte.
Oder ist das Patent so schwammig geschrieben dass es Auslegungssache ist?
Dann würde ich das schnell updaten, ansonsten bringt es nichts.
Eine Belegung wäre m.M.n. z.B., wie war die Controller Verbindung vor dem Patent und wie ist sie nach dem Patent gewesen.
Das wäre doch schonmal ein Hinweis darauf.
Und eben dann, ob die Verbindung plötzlich so ist, wie in dem Patent beschrieben.
Dann müsste doch Sony belegen, dass die zufällig genau die gleiche Idee hatten und sich das mit dem Patent zeitlich überschnitten hat, bis es veröffentlicht wurde o.ä.
Aber vielleicht übersehe ich da was und es ist am Ende des Tages doch schwieriger, als ich es mir gerade ausmale 🤔😅
Das Konzept ist wahrscheinlich zu schwammig und sowohl Nintendo als auch Sony sind nicht dazu verpflichtet ihren Quellcode nun offen zu legen um dem Kläger da Futter für zu geben. Wenn dieser aber ohne dies nicht beweisen kann dass sein Patent verletzt wird sehe ich eben genau dieses als nutzlos 😄
Problem ist eher das man jeden Scheiß als Patent anmelden kann und die Prüfer teilweise einfach unfähig sind.
Siehe Black Friday was Jahrelang auch Patent war und für mehrere Abmahnungen gesorgt hat.
Ja das Patent Amt hat in der Vergangenheit leider viel zu viel zugelassen. Und bei Software nachdem es möglich war wird das echt auf die Spitze getrieben.
Es ist für mich immer noch vollkommen unverständlich wie man das Nemesis System aus den Mordor spielen patentiert bekommen hat.
Es kann nun kein Spiele ein ähnliches System haben Dank diesem dummen Patent.
Es wird immer schlimmer mit den Patenten und den Rechtsverdrehern.
Gefühlt die Hälfte der Gewinne von den Firmen muss in Rechtsanwälte investiert werden, damit man sich gegen Schmarotzer verteidigen kann und am Schluss muss man eigene Mitarbeiter entlassen, da der Gewinn zu klein war…
Da wollte wohl jemand schnell Kohle machen 🤔
Da brauch einer Geld , diese Patente sind schon Mist aber keiner will was Verschenken
Dachte die wohl da wäre schnelles Geld zu machen…
Auch wenn hier nicht nachgewiesen kann, dass eine Verletzung vorliegt Stelle ich es nicht außer Frage – man siehe Apple und wie einfach das Konzept der Computermaus damals geklaut wurde – große Firmen genießen gewisse Freiheiten.